35. Gemeinderatssitzung, Montag, 28. April 2025, 15:00 Uhr, Welser Stadthalle
Tagesordnung
- Mitteilungen des BĂŒrgermeisters
- Aktuelle Stunde
Berichterstatter BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl
1. StS-Kreditoperationen gemÀà § 54 Statut der Stadt Wels; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
FD-Buch-14-2025/007
Kenntnisnahme der im Stadtsenat genehmigten KreditĂŒbertragung und KreditĂŒberschreitungen.
2. StS-Kreditoperationen gemÀà § 54 Statut der Stadt Wels; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
FD-Buch-14-2025/008
Kenntnisnahme der im Stadtsenat genehmigten KreditĂŒbertragung und KreditĂŒberschreitungen.
3. GR-Kreditoperationen gemÀà § 54 Statut der Stadt Wels
FD-Buch-14-2025/009
Genehmigung der beantragten KreditĂŒbertragungen und KreditĂŒberschreitungen.
4. KaufvertrĂ€ge der Stadt Wels hinsichtlich der GrundstĂŒcke Nr. 1405/2 und 1805 jeweils KG 51224 Pernau
LV-026-01-1-2024
Die Stadt Wels plant den Ankauf des GrundstĂŒckes Nr. 1405/2 KG 51224 zum Zwecke der Errichtung einer GrĂŒnschnittsammelstelle.
Berichterstatter VizebĂŒrgermeister Gerhard KroiĂ
5. Neuanschaffung Bestuhlung Stadthalle
Ha-277-10-2024/1, miterledigt:
ZE-022-1-166-2024
Nach einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von 30 Jahren war eine Neunanschaffung der Bestuhlung fĂŒr die Stadthalle dringend notwendig. Im Zuge des Verhandlungsverfahrens wurde nach dem Bestbieterprinzip eine moderne Stuhlvariante gewĂ€hlt, die wiederum mehrere Jahre halten wird.
6. FC Hertha Wels; Zuschuss fĂŒr die erhöhte WerbeaktivitĂ€t der Stadt Wels
BK-Sport-103-2025
Der FuĂballverein FC Hertha Wels stieg im Sommer 2018 in die Regionalliga Mitte auf, dort vertritt der Verein die Stadt Wels mittlerweile in ganz Ăsterreich. Das Logo der Stadt Wels scheint auf allen Publikationen des Vereines auf und ist auf sĂ€mtlichen Dressen gut sichtbar angebracht.
7. Union BC Flyers Wels; Zuschuss fĂŒr die erhöhte WerbeaktivitĂ€t der Stadt Wels
BK-Sport-103-2025
Der Basketballverein Union BC Flyers Wels spielt seit zahlreichen Jahren in der österreichischen Basketball Bundesliga und ist dort Ă€uĂerst erfolgreich. Der Sportverein vertritt die Stadt Wels in ganz Ăsterreich und vereinzelt auch im Ausland.
8. Betriebsfeuerwehr Energie AG, Wels; TĂ€tigkeitsbericht 2024
FW-297-01-2-2025
Wie in den Vorjahren soll der Gemeinderat der Stadt Wels auch heuer ĂŒber die TĂ€tigkeit der Betriebsfeuerwehr Energie AG im Jahr 2024 informiert werden.
9. Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wels; TĂ€tigkeitsbericht 2024
FW-297-01-3-2025
Wie in den Vorjahren soll der Gemeinderat der Stadt Wels auch heuer ĂŒber die TĂ€tigkeit der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wels im Jahr 2024 informiert werden.
10. Betriebsfeuerwehr Fritsch, Wels; TĂ€tigkeitsbericht 2024
FW-297-01-4-2025
Wie in den Vorjahren soll der Gemeinderat der Stadt Wels auch heuer ĂŒber die TĂ€tigkeit der Betriebsfeuerwehr Fritsch im Jahr 2024 informiert werden.
Berichterstatterin VizebĂŒrgermeisterin Christa Raggl-MĂŒhlberger
11. Beschluss des Gemeinderates der Stadt Wels, mit dem die Tarifordnung fĂŒr kulturelle Veranstaltungen, Museums- und Galerieeintritte der Dienststelle Kultur und Wissen beschlossen wird.
(Tarifordnung fĂŒr kulturelle Veranstaltungen, Museums- und Galerieeintritte 2025)
K-065-2-2025, miterledigt:
M-062-05-1-2025
Durch die Zusammenlegung der Dienststellen Kulturservice (KS) und Veranstaltungsservice und Volkshochschule (VAS) mit 01. Februar 2024 werden laufend Vereinheitlichungen zwischen und innerhalb der einzelnen Produktgruppen angestrebt und umgesetzt. Um auf den sich laufend Ă€ndernden Bedarf der Kunden zu reagieren, erfolgt eine Ăberarbeitung der Tarifordnung.
12. Abschluss des Folgevertrags âZielvereinbarung 2025â zum Vertrag âIntegrierte Versorgung Demenz in OĂ (IVDOĂ)â zum Betrieb der extramuralen Demenzangebote in OĂ der Stadt Wels
SenB-370-12-2-2025
Mit diesem Beschluss soll die Zielvereinbarung 2025 zum Vertrag âIntegrierte Versorgung Demenz (IVDOĂ)â zum Betrieb der extramuralen Demenzangebote in OĂ der Stadt Wels genehmigt werden.
Berichterstatter Stadtrat Thomas Rammerstorfer
13. Grundsatzbeschluss Klimastrategie fĂŒr die Stadt Wels
U-034-1-2025
Die Stadt Wels möchte sich den Herausforderungen der Zukunft stellen und weiterhin eine lebenswerte Stadt bleiben. Dabei soll im Rahmen der Stadtstrategie auch eine Klimastrategie fĂŒr ein widerstandsfĂ€higes Wels mit einer hohen AufenthaltsqualitĂ€t beschlossen werden. Der Fokus liegt auf Handlungsfelder fĂŒr AnpassungsmaĂnahmen im Einflussbereich des Magistrates. Ziel der Anpassungsstrategie ist es, Handlungsfelder fĂŒr die unterschiedlichen Lebensbereiche als Entscheidungsgrundlage bereitzustellen.
Berichterstatter Gemeinerat Mag. Ralf Drack
14. TÀtigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes (gem. § 39 Abs. 3 StW. 1992, Novelle 34/2014)
StRH-420-03-2-2024
JĂ€hrliche Information des Stadtrechnungshofes fĂŒr den Gemeinderat ĂŒber die erfolgten GebarungsprĂŒfungen in Bezug auf die rechnerische Richtigkeit, ZweckmĂ€Ăigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit.
Berichterstatterin GemeinderÀtin Miriam Faber
15. Initiativantrag der GRĂNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Frauenpreis der Stadt Wels
Verf-015-I-8-2025
Frau VizebĂŒrgermeisterin Christa Raggl-MĂŒhlberger soll gebeten werden, den Frauenpreis der Stadt Wels zu prĂŒfen und in Umsetzung zu bringen.
Berichterstatter Gemeinderat Reindl-Schwaighofer, MBA
16. Initiativantrag der SPĂ-Gemeinderatsfraktion betreffend Konzept fĂŒr ein konfliktfreies Miteinander im öffentlichen Raum
Verf-015-I-9-2025
Das zustĂ€ndige Stadtsenatsmitglied soll ersucht werden, ein Konzept fĂŒr ein konfliktfreies Miteinander im öffentlichen Raum zu entwickeln und dem Gemeinderat vorzulegen.
Hinweis:
Im Anschluss an diese Gemeinderatssitzung findet eine BĂRGERFRAGESTUNDE statt. Ist die Gemeinderatssitzung um 18:00 Uhr noch nicht beendet, wird die Sitzung zur Abhaltung der BĂŒrgerfragestunde zu diesem Zeitpunkt unterbrochen; bereits in Verhandlung gezogene Tagesordnungspunkte werden jedoch abgeschlossen.