„Der Rechnungsabschluss 2023 zeigt, dass die Stadt auch in herausfordernden Zeiten von massiver Inflation und einer Rezession umsichtig und stabilisierend agiert. Wir konnten nicht nur wieder zahlreiche Investitionen erfolgreich umsetzen, sondern gleichzeitig auch unsere Rücklagen steigern und den Schuldenberg weiter gegen Null reduzieren“, sagt Finanzreferent Bürgermeister Dr. Andreas Rabl. Das Ergebnis der operativen Gebarung wurde deutlich verbessert. Obwohl auf der einen Seite die Ausgaben gestiegen sind – wie z.B. beim Sachaufwand oder Transferzahlungen – hat die Stadt auf der anderen Seite mehr eingenommen (inflationsbedingte Steueranpassung). „Wir haben trotz Mehrausgaben gleichzeitig Mehreinnahmen aufgrund der aktuell schlechten Konjunktur“, sagt Dr. Rabl.

Das positive Ergebnis der Stadt Wels trägt dazu bei, dass erneut entsprechende Rücklagen aufgebaut werden konnten. „Diese ermöglichen uns wieder, unsere geplanten Vorhaben umzusetzen und so die Lebensqualität in Wels weiter zu steigern. So können der Volksgarten neugestaltet, die Landesgartenschau durchgeführt, ein neues ERP*-System eingeführt oder auch eine neue Messehalle gebaut werden“, betont Dr. Rabl. Der Differenzbetrag der Einnahmen und Ausgaben der operativen Gebarung („Betriebsergebnis“) ergibt einen Überschuss von 33,25 Mio. Euro im Rechnungsabschluss 2023 der Stadt Wels. Das Ergebnis (siehe Grafik unten) liegt damit um rund 22,59 Mio. Euro über dem Budgetansatz. Damit konnten die geplanten Investitionen ohne neue Schulden umgesetzt werden.
 
 

Zentrale Ergebnisse Rechnungsabschluss 2023

Der Rechnungsabschluss 2023 stellt den dritten städtischen Abschluss gemäß der VRV (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung) 2015 dar. Das Haushaltsbuch der Stadt teilt sich in integrierten Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt. Damit sind eine direkte Vergleichbarkeit mit der Privatwirtschaft und Aussagen über die Stabilität der öffentlichen Finanzen möglich.

Zusammenfassend lässt sich Folgendes festhalten: Es fand ein Zugang von liquiden Mitteln von rund 20,95 Mio. Euro im Vergleich zum Endstand des Vorjahres statt, davon 22,22 Mio. Euro aus der voranschlagswirksamen Gebarung und minus 1,27 Mio. Euro aus der voranschlagsunwirksamen Gebarung. Dies ist im Vergleich zum Voranschlag 2023 im operativen Bereich – trotz Mehrausgaben in Höhe von 12,36 Mio. Euro – insbesondere begründet durch Mehreinnahmen in Höhe von 35,10 Mio. Euro und Einsparungen im Ausgabenbereich in Höhe von 12,36 Mio. Euro (jeweils ohne Vergütungen).

Der Geldfluss der investiven Gebarung liegt um 2,36 Mio. Euro über dem Voranschlagswert (ohne Vergütungen). Dies ist u.a. auf Mehreinnahmen aufgrund von Raumordnungsverträgen in Höhe von rund 2,46 Mio. Euro und auf Verkäufe von Liegenschaften von rund 0,99 Mio. Euro zurückzuführen.

Im Rechnungsjahr 2023 konnte die Stadt Wels ein Nettoergebnis (Gewinn) in der Höhe von 55,00 Mio. Euro erwirtschaften. Dies zeigt somit eine Verbesserung um rund 41,29 Mio. Euro im Vergleich zum Voranschlag. Der Anstieg des Nettoergebnisses resultiert (trotz Mehraufwendungen von rund 15,33 Mio. Euro) zum einen aus der Auflösung von Personalrückstellungen aufgrund des höheren Zinsniveaus und zum anderen aus Mehrerträgen in der Höhe von rund 39,08 Mio. Euro.

Das Nettovermögen (Eigenkapital) erhöhte sich von 237,1 Mio. Euro um insgesamt 66,74 Mio. Euro auf 303,84 Mio. Euro.
 
 

Eckdaten Finanzierungshaushalt

Ertragsanteile: Hier gab es von 2022 auf 2023 einen Rückgang von 1,61 Mio. Euro, das ist ein Minus von 1,5 Prozent. Die Gründe für die schwächelnden Ertragsanteile trotz Inflation liegen u.a. in den steuerrechtlichen Maßnahmen des Bundes, wie etwa der Abschaffung der kalten Progression, der ökosozialen Steuerreform und der Teuerungs- und Entlastungspakete, sowie der schwächer werdenden Wirtschaft.

Eigene Abgaben und Gebühren: Als Hauptposition in diesem Topf ist die Kommunalsteuer (siehe Grafik unten) anzusehen. Dafür wurden 2023 insgesamt 53,24 Mio. Euro gegenüber 2022 mit 49,52 Mio. Euro eingenommen. Das entspricht einer Steigerung von 7,5 Prozent.

Einnahmen aus Leistungen und sonstige Einzahlungen: Hier finden sich verschiedene privatrechtliche Entgelte (Kindergärten, Horte, Frei- und Hallenbad, Seniorenheime, Friedhof, Theater etc.), Mieteinnahmen, Kostenersätze für Sozialhilfe etc. Beispiele für Einnahmen aus Leistungen sind diverse Kostenersätze für die Sozialhilfe (12,01 Mio. Euro), Entgelte für Abfalldeponierungen (2,94 Mio. Euro) oder Betreuungsbeiträge für Erziehungshilfe (1,45 Mio. Euro). Beispiele für sonstige Einzahlungen sind Mieten/Wohngebäude (1,20 Mio. Euro) und Raumordnungsverträge (1,71 Mio. Euro).

Laufende Transfers: Zahlungen des Landes für die Kindergärten und Horte (7,0 Mio. Euro), Strafgelder nach Straßenverkehrsordnung (1,76 Mio. Euro), Ersätze des Bundes für nicht abziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (2,58 Mio. Euro, die sich zudem auch bei den Sachausgaben niederschlagen), der Kostenersatz gemäß Zweckzuschussgesetz COVID-19 (0,94 Mio. Euro), der Zweckzuschuss nach dem Pflegefondsgesetz (3,87 Mio. Euro) oder der Zweckzuschuss für Pflegeregress (1,86 Mio. Euro) sind hier wesentliche Größen.
 
 

Auszahlungen der operativen Gebarung

Personalaufwand ohne Abfertigungen: Dieser erhöht sich um rund 3,93 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr, das sind 4,9 Prozent.

Sachaufwand: Hierfür sind markante Beispiele etwa fremde Altersheime inklusive Thalheim (7,69 Mio. Euro), Heimunterbringungen für Erziehungshilfe (4,71 Mio. Euro), verschiedene Mietzinse (4,43 Mio. Euro), Instandhaltungen (11,88 Mio. Euro), Energie (Strom, Gas ,Wasser, Wärme; 3,94 Mio. Euro), Entgelte für Abfallentsorgung samt Sperrmüll (4,31 Mio. Euro), Schulerhaltungs- und Gastschulbeiträge für Pflichtschulen sowie Sonderschulen und berufsbildende Pflichtschulen (1,50 Mio. Euro), Zahlungen für nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (2,58 Mio. Euro, siehe auch Einnahmen für laufenden Transfers) etc.

Laufende Transfers: Wesentlich sind bei diesen Transferzahlungen jene an das Land Oberösterreich. In Summe haben sich diese um 5,74 Mio. Euro auf 47,53 Mio. Euro erhöht, 2022 waren es noch 41,79 Mio. Euro. Nachstehend die wichtigsten dieser Transfers (siehe auch Grafik unten):

• Krankenanstaltenbeitrag mit 26,71 Mio. Euro (2022: 22,08 Mio. Euro)

• Beitrag nach dem Chancengleichheitsgesetz mit 9,95 Mio. Euro (2022: 8,81 Mio. Euro)

• Landesumlage (an die Ertragsanteile gebunden) mit 9,39 Mio. Euro (2022: 9,52 Mio. Euro)

In den laufenden Transfers sind auch die Subventionen enthalten: Gemeinsam für die Pflicht- und Ermessenssubventionen ergaben sich 2023 Ausgaben von 13,12 Mio. Euro gegenüber 10,48 Mio. Euro 2022. Hier ist zum Beispiel die Abgangsdeckung für die privaten Kindergärten enthalten, wofür 2023 insgesamt 3,99 Mio. Euro aufgewendet wurden. Im Jahr 2022 waren es 3,65 Mio. Euro.

Schwerpunkte Investiver Haushalt

Im Jahr 2023 belaufen sich die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 5,21 Mio. Euro, die Auszahlungen im Rahmen der investiven Gebarung auf 14,23 Mio. Euro.

Investitionen

Die Stadt Wels legt seit jeher einen großen Wert auf Investitionen, vor allem in die städtische Infrastruktur. Weitere Investitionen dienen der Aufrechterhaltung der hohen Lebensqualität und der bedarfsgerechten Leistungserbringung, etwa durch die Errichtung von Radwegen und Gemeindestraßen und sowie dem Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen.

Die größten Investitionsprojekte 2023 waren die Sanierung des Welldorado, der Erwerb eines Grundstücks für das Altstoffsammelzentrum (ASZ) West, die Attraktivierung der Parkanlagen, die öffentliche Beleuchtung, der Bau neuer Radwege und Gemeindestraßen, die Neuanschaffung eines Löschfahrzeuges und der Erwerb neuer Fahrzeuge im Bereich der Kommunalen Dienste:

• 6,5 Mio. Euro für das Welldorado

• 3,3 Mio. Euro für Radwege und Straßen

• 1,2 Mio. Euro für neue Parkanlagen (Am Berg, Sonnenpark Puchberg, Masterplan Messe)

• 1,3 Mio. Euro für die Betriebe der Abfallwirtschaft (davon rund 1,0 für das neue ASZ West)
   

Schulden weiter gesenkt

Der Schuldenstand der Stadt Wels entwickelt sich im Zeitablauf sehr positiv und beläuft sich zum Rechnungsabschluss 2023 auf 7,9 Mio. Euro, das sind um 2 Mio. Euro weniger als im Jahr 2022. Die Hochrechnung für das Jahr 2024 ergibt einen voraussichtlichen Schuldenstand von 5,8 Mio. Euro und setzt diesen positiven Trend weiterhin fort.
 
 

Eckdaten Ergebnishaushalt

Die Stadt Wels weist zum Rechnungsabschluss 2023 ein positives Nettoergebnis von 55 Mio. Euro auf. Wesentliche Unterschiede zum Finanzierungshaushalt ergeben sich durch die Bildung von Rückstellungen im Sozialkapitalbereich (inklusive Pensionen) und der Berücksichtigung von Abschreibungen in Verbindung mit der Auflösung von Investitionszuschüssen (Kapitaltransfers).

Nicht finanzwirksame Erträge: Die Rückstellungsauflösungen betragen aufgrund der geänderten Zinssituation rund 31,1 Mio. Euro und betreffen zum Großteil Sozialkapital (Pensionen, Abfertigungen, Jubiläumsgeldzuwendungen, Urlaub). Auf die Pensionen entfallen dabei 28,8 Mio. Euro. Die Erträge aus der Auflösung von Investitionszuschüssen (Kapitaltransfers) belaufen sich auf rund 2,5 Mio. Euro.

Nicht finanzwirksame Aufwendungen: Der Aufwand für die Dotierung der Personalrückstellungen (Abfertigungen, Jubiläum, Urlaub etc.) betragen rund 2,1 Mio. Euro im Rechnungsabschluss 2023. Der nicht-finanzwirksame Sachaufwand liegt bei rund 11,1 Mio. Euro. Auf planmäßige Abschreibungen des Anlagevermögens entfallen rund 9,5 Mio. Euro.

Rücklagenbewegungen: Saldiert werden aufgrund des positiven voranschlagswirksamen Geldflusses (Finanzierungshaushalt) Rücklagenzuführungen in Höhe von rund 22,2 Mio. Euro in der Ergebnisrechnung. Der Rücklagenstand beträgt zum Jahresende 2023 rund 90,0 Mio. Euro.
 

Investitionsplan

Die Herausforderungen für die nächsten Jahre stellen auch für den guten Finanzhaushalt von Wels eine Herausforderung dar. Die Rücklagen belaufen sich zwar auf rund 90 Mio. Euro, allerdings stehen in den Folgejahren bis zu rund 88 Mio. Euro an Investitionsausgaben an (siehe Grafik unten):

* ERP = Enterprise Resource Planning: System für moderne und effiziente Verwaltung der internen Geschäftsprozesse
 
 

Zitat

Finanzreferent Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Es ist uns trotz der Inflation gelungen, wieder einen Überschuss zu erwirtschaften. Damit können wir wie geplant unsere Projekte umsetzen und gleichzeitig die aktuell stagnierende Wirtschaft ankurbeln. Denn Investitionen für die Stadt sind auch Investitionen in externe Unternehmen – und damit in die Erhaltung von Arbeitsplätzen und so für die Welserinnen und Welser. Unser Budget macht das möglich und deshalb werden wir auch weiterhin umsichtig und sorgefältig mit dem uns anvertrauten Geld der Steuerzahler haushalten.“

Bildtext:
V.l. Finanzreferent Bürgermeister Dr. Andreas Rabl präsentiert mit Finanzdirektor Ing. Mag. Christoph Barth und Georg Lanz (Leiter Dienststelle Stadtbuchhaltung) den Rechnungsabschluss 2023.

Bildhinweise: Stadt Wels (bei Nennung Abdruck honorarfrei).