„Gerade in Ballungsräumen und Städten müssen wir Maßnahmen setzen, um Zugewanderte rasch zu integrieren. Dabei müssen wir Integration aktiv einfordern, auch durch Verpflichtungen. In Oberösterreich gilt daher die Deutschpflicht in der Sozialhilfe, um Menschen rasch wieder in den Arbeitsmarkt zu bringen. Gleichzeitig braucht es aber auch ein umfassendes Angebot. Das Integrationsressort stellt daher heuer Deutschförder-Kurse und Integrationsmaßnahmen in Höhe von mehr als 500.000 Euro für die Stadt Wels bereit.“ – Integrations-Landesrat Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer

„Wir haben in der Stadt Wels bereits sehr früh begonnen, Integration als Verpflichtung zu sehen. Mit unserem Modell ‚Ohne Deutsch keine Wohnung‘ waren wir Vorreiter für verpflichtende Integrationsschritte. Auch werden in Wels Kinder bereits ab drei Jahren im Erlernen der deutschen Sprache gezielt gefördert. Ohne Deutsch bleiben viele Türen verschlossen, deshalb gilt: Deutsch ist Pflicht und Verpflichtung.“ – Bürgermeister Dr. Andreas Rabl

Integration erfordert klare Erwartungshaltung & ausreichend Angebote

Integration und Zuwanderung sind speziell in Ballungsräumen und Städten eine Herausforderung. Bereits die Segregationsstudie hat im letzten Jahr die zentralen Herausforderungen in einer Stadt wie Wels gezeigt:

• Knapp 32 Prozent beträgt der Ausländeranteil in Wels, größte Migrantengruppe sind Personen mit Geburtsland in einem Nachfolgestaat des ehemaligen Jugoslawien
• Häufigste Geburtsorte im Ausland sind Kroatien (3.180 Personen), gefolgt von Bosnien-Herzegowina (2.580 Personen) und Rumänien (1.950 Personen)
• 48 Prozent der Ausländer in Wels sind Staatsbürger der Europäischen Union, 52 Prozent Drittstaatsangehörige
• Zwei Drittel der im Ausland Geborenen gehen einer Erwerbstätigkeit nach
• Die Arbeitslosenquote der in Österreich Geborenen beträgt in Wels 9,1 Prozent, jene der im Ausland Geborenen 15,1 Prozent
• Personen aus Fluchtherkunftsländern weisen eine Arbeitslosenquote von 26,3 Prozent auf, jene aus Syrien 27,4 Prozent oder aus der Russischen Föderation (Tschetschenen) 28,4 Prozent

Für Landesrat Dr. Hattmannsdorfer und Bürgermeister Dr. Rabl ist aufgrund der Ausgangslage klar, dass es für Zugewanderte auch eine klare Erwartungshaltung braucht: „Integration gelingt nur durch das Erlernen der deutschen Sprache, Aufnahme einer Arbeit und dem Respekt vor unserer Lebensweise.“ Oberösterreich hat daher auch auf unterschiedlichen Ebenen bereits Verpflichtungen eingeführt, insbesondere in der Sozialhilfe.

Sozial- und Integrationsressort Land OÖ.: Deutschpflicht in der Sozialhilfe wirkt – Anzahl der erwerbsfähigen Bezieher gesunken

Die Deutschpflicht in der Sozialhilfe wurde ergänzend zur Bemühungspflicht um Arbeit eingeführt, um insbesondere ausländische Sozialhilfe-Bezieher, die etwa 45 Prozent der Bezieher ausmachen, rasch wieder in den Arbeitsmarkt zu vermitteln. Die bisherigen Zahlen geben diesem OÖ-Modell recht: Nicht nur Gesamtzahl der Sozialhilfe-Bezieher ist von 2022 auf 2023 gesunken, der Rückgang war in der Gruppe der erwerbsfähigen Bezieher sogar – trotz getrübter Arbeitsmarktlage – doppelt so stark. Diesen Trend sieht man auch bei den SH-Beziehern in der Stadt Wels: Der Anteil an Nicht-Österreichern in der Sozialhilfe beträgt in Wels-Stadt 48 Prozent (ähnlich wie im OÖ-Schnitt). „Es ist wichtig, diese Gruppe mit gezielten Deutschförder-Maßnahmen rasch in den Arbeitsmarkt zu vermitteln“, sind sich Dr. Hattmannsdorfer und Dr. Rabl einig.

Bemühungs- und Deutschpflicht in der Sozialhilfe

• Sozialhilfe-Bezieher, die sich nicht aktiv um Arbeit bemühen, werden sanktioniert. Beim Verstoß gegen die Bemühungspflicht erfolgt eine schrittweise Kürzung im Ausmaß von zehn, 20 und 50 Prozent.
• Zusätzlich zur Bereitschaft zum Arbeitseinsatz wird in der Sozialhilfe seit vergangenem Jahr auch der Erwerb von erforderlichen Deutschkenntnissen verlangt, es muss also die Teilnahme an einem Deutschkurs nachgewiesen werden (Kursniveau abhängig von der Qualifikation).
• Ebenfalls sanktioniert werden Verstöße gegen das Integrationsgesetz. Dieses beinhaltet die Unterzeichnung einer Integrationserklärung sowie die Absolvierung einer B1-Integrationsprüfung des ÖIF und die Teilnahme an einem Werte- und Orientierungskurs. Diese Voraussetzungen gelten für Asylberechtigte und Drittstaatsangehörige ab dem vollendeten 15. Lebensjahr.

Verstöße gegen das Integrationsgesetz werden mit einer Kürzung von 25 Prozent der Leistung sanktioniert. Diese Sanktion kann auch zusätzlich zum Verstoß gegen die Bemühungspflicht verhängt werden.
Das zeigt für Integrations-Landesrat Dr. Hattmannsdorfer, dass es für Zugewanderte eine ganz klare Erwartungshaltung in der Integration geben muss. Insgesamt wurden SH-Bezieher in der Stadt Wels im Jahr 2023 72 Mal wegen Verletzung der Bemühungs- bzw. Deutschpflicht sanktioniert.
Aufgrund des Erfolgsmodell Deutschpflicht in der Sozialhilfe treten Dr. Hattmannsdorfer und Dr. Rabl dafür ein, dass die Deutschpflicht in der Sozialhilfe auch bundesweit im Grundsatzgesetz eingeführt wird, um den Pull-Faktor von Sozialleistungen zu reduzieren.

Deutschkurse durch das Integrationsressort wurden für die Stadt Wels in den letzten drei Jahren verdoppelt – 2024 insgesamt 500.000 Euro für Deutsch- und Integrationsangebote in Wels

Neben der Pflicht, Deutschkurse zu besuchen, braucht es auch ein entsprechendes Angebot. Das Integrationsressort fördert daher heuer für die Stadt Wels Deutschkurse in einer Höhe von 109.400 Euro (Verdoppelung im Vergleich zu 2021) sowie weitere Integrations- und Wertemaßnahmen in Höhe von 400.000 Euro. Neben den Deutschkursen werden in Wels über unterschiedliche Träger - wie VHS, Volkshilfe, Familienbund, BFI und Caritas - Integrations- und Wertekurse mit einer Gesamtsumme von 400.000 Euro angeboten. Dazu gehören schwerpunktmäßig (Auszug):

• Kurs „Mama lernt Deutsch“ (VHS OÖ)
• Sommersprachcamps (VHS OÖ)
• Lern- und Hausaufgabenbetreuung (VHS OÖ)
• Praxisnahe Deutsch- und Wertekurse „Koko“ (Volkshilfe)
• Lernbegleitung (Volkshilfe)
• Schulbetreuung und Lernbegleitung (Familienbund)
• „ICE“ – Qualifikations- und Arbeitsmarktintegration für Asylberechtigte (Caritas)
• Sprach- und Berufswerkstatt (BFI)

Gefördert werden vom Integrationsressort außerdem die Kurse „Kreativ Deutsch Fördern“: Mit dieser Maßnahme wird die deutsche Sprache bei Schulkindern gefestigt. In Kleingruppen kann bei wöchentlichen Kursen auf die individuellen Bedürfnisse jedes Kindes eingegangen werden. Einmal im Monat sind auch die Eltern eingeladen, dabei erhalten sie Einblicke und Anleitungen, wie sie ihre Kinder beim Lernen im Alltag unterstützen können. Zielgruppe sind Welser Kinder, welche die Vorschulklasse, Deutschförderklasse oder erste Klasse Volksschule besuchen. Damit fördert das Integrationsressort in der Stadt Wels Deutsch- und Integrationsmaßnahmen in einer Gesamtsumme von mehr als 500.000 Euro.

Deutsch ist Pflicht und Verpflichtung – Weitere Angebote der Stadt Wels:

Sprachförderung ab drei Jahren: In den Welser Kinderbetreuungseinrichtungen erhalten Kinder mit nicht-deutscher Muttersprache bereits mit drei Jahren eine Sprachförderung von derzeit rund 50 Sprachpädagogen. Der Evaluierungsbericht 2020 zeigt deutlich die Notwendigkeit und auch die Effektivität der Sprachförderung. Ziel der Stadt Wels ist es, dass die Sprachförderung finanziell für alle Kinder ab Eintritt in den Kindergarten unterstützt wird.
„Welser Hausordnung“: Vor zwei Jahren hat Wels fünf Regeln des Zusammenlebens formuliert und in der „Welser Hausordnung“ festgehalten: Schmeiß' richtig weg! – Red' ma Deutsch! – Mach' kan Lärm! – Nimm Rücksicht! – Sei freundlich! Diese Regeln werden von zahlreichen Kultur- und Sportvereinen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Wohngenossenschaften und auch Hausverwaltungen unterstützt.
„Ohne Deutsch keine Wohnung“: In der Stadt Wels ist die deutsche Sprache Grundbedingung zum Erwerb einer geförderten Wohnung. Bereits 2014 wurden die Wohnungsvergaberichtlinien dahingehend geändert.
Wohnen im Dialog (Volkshilfe): Das Wohnen im Dialog-Team bietet Hilfestellung bei Nachbarschaftsproblemen, Streit und/oder Problemen mit Wohnungsgenossenschaften. Durch Rundgänge, Einzugsbegleitungen und Konfliktregelungen tragen sie zu einem besseren Miteinander bei. Weiters organisieren sie Schaumülltrennen, Siedlungsfeste, interkulturelle Kochabende und weitere Veranstaltungen, wo sich Menschen verschiedener Herkunft begegnen können.
Fest der Kulturen (Volkshilfe): Das Wohnen im Dialog-Team organisiert das jährlich stattfindende Fest der Kulturen, bei dem über 20 in- und ausländische Kulturvereine, Brauchtumsgruppen und religiöse Gemeinschaften musikalische Beiträge und Tanzeinlagen präsentieren und traditionelle Speisen und Getränke anbieten.
Kulturspaziergang: Teilnehmer der B2 Deutschkurse erhalten einen kurzen Überblick über die Stadtgeschichte und besichtigen gemeinsam die wichtigsten historischen Gebäude in der Altstadt. Dadurch lernen die Deutschkursteilnehmer die Stadt besser kennen und erhalten Tipps wo sie in Wels ihre Freizeit verbringen können.

Bildhinweise: Stadt Wels (bei Nennung Abdruck honorarfrei).