Die Mindereinnahmen bei den eigenen Steuern und Abgaben konnten in der Stadt gebremst werden (höhere Transfereinnahmen, Einsparungen bei den Personal- und Transferausgaben, nur teilweise Rückzahlung des Sondervorschusses des Bundes). Zudem kam es im Frühjahr und Sommer 2021 zu einer kräftigen Konjunkturerholung in ganz Österreich, die auch in der Stadt Wels spürbar wurde.

Der Saldo der Einnahmen und Ausgaben der operativen Gebarung („Betriebsergebnis“) ergibt einen Überschuss von 17,1 Mio. Euro im Rechnungsabschluss 2021 der Stadt Wels. Die Entwicklung der operativen Gebarung (siehe Grafik unten) ist im Vergleich zum Rechnungsjahr 2020 wieder auf Vorkrisenniveau. Das operative Ergebnis 2021 liegt um 8,9 Mio. Euro über den Budgetansätzen. Damit konnten die geplanten Investitionen ohne neue Schulden umgesetzt werden.

Zentrale Ergebnisse Rechnungsabschluss 2021

Der Rechnungsabschluss 2021 stellt den zweiten städtischen Abschluss gemäß der VRV (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung) 2015 dar, welche die Einführung eines integrierten Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalts in den öffentlichen Gemeinden regelt. Damit werden die Vergleichbarkeit mit der Privatwirtschaft und Aussagen über die Stabilität der öffentlichen Finanzen ermöglicht.

Zusammenfassend lässt sich Folgendes festhalten: Es hat einen Zugang von liquiden Mitteln von rund 10,9 Mio. Euro im Vergleich zum Endstand des Vorjahres stattgefunden, davon 9,46 Mio. Euro aus der voranschlagswirksamen Gebarung und 1,47 Mio. Euro aus der voranschlagsunwirksamen Gebarung. Das ist vor allem – trotz der gesteigerten Investitionstätigkeit von rund 9,75 Mio. Euro gegenüber den Budgetansätzen – auf Mehreinnahmen von rund 5,8 Mio. Euro und Einsparungen im Ausgabenbereich von rund 3,7 Mio. Euro (ohne Vergütungen) zurückzuführen sowie auf zusätzliche Bundesmittel gemäß KIG 2020 (Kommunales Investitionsprogramm) von rund 7,8 Mio. Euro und Verkäufen von Liegenschaften (z.B. Amtsgebäude Stadtplatz 55) von rund 2,7 Mio. Euro.  

Im Rechnungsjahr 2021 konnte die Stadt Wels ein Nettoergebnis (Gewinn) in der Höhe von 24,09 Millionen Euro erwirtschaften. Das Nettovermögen (Eigenkapital) stieg insgesamt auf 158,08 Millionen Euro an.

Eckdaten „Finanzierungshaushalt“

Einzahlungen der operativen Gebarung

Ertragsanteile: Hier gab es von 2020 auf 2021 eine Steigerung um 12,87 Mio. Euro, das ist ein Plus von 16,5 Prozent.

Eigene Abgaben und Gebühren: Als Hauptposition in diesem Topf ist die Kommunalsteuer anzusehen. Dafür wurden 2021 45,36 Mio. Euro gegenüber 2020 mit 41,99 Mio. Euro eingenommen. Das entspricht einer Steigerung von 8 Prozent gegenüber dem Pandemiejahr 2020.

Entwicklung Kommunalsteuer

Einnahmen aus Leistungen und sonstige Einzahlungen:
Hier finden sich verschiedene privatrechtliche Entgelte (Kindergärten, Horte, Frei- und Hallenbad, Seniorenheime, Friedhof, Theater etc.), Mieteinnahmen, Kostenersätze für Sozialhilfe etc. Beispiele für Einnahmen aus Leistungen sind verschiedene Kostenersätze für die Sozialhilfe (11,16 Mio. Euro), Entgelte für Abfalldeponierungen (2,40 Mio. Euro) oder Betreuungsbeiträge für Erziehungshilfe (1,74 Mio. Euro). Beispiele für sonstige Einzahlungen sind Mieten Wohngebäude (1,02 Mio. Euro) und Raumordnungsverträge (0,60 Mio. Euro).

Laufende Transfers:
Zahlungen des Landes für die Kindergärten und Horte (6,27 Mio. Euro), Strafgelder nach StVO (1,65 Mio. Euro), Ersätze des Bundes für nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (2,16 Mio. Euro, die sich zudem auch bei den Sachausgaben niederschlagen), der Zweckzuschuss nach dem Pflegefondsgesetz (3,18 Mio. Euro) oder der Zweckzuschuss für Pflegeregress (1,86 Mio. Euro) sind hier wesentliche Größen.

Auszahlungen der operativen Gebarung

Personalaufwand ohne Abfertigungen: Diese erhöhen sich um rund 1,82 Mio. Euro, das sind 2,4 Prozent.

Sachaufwand:
Hierfür sind markante Beispiele etwa fremde Altersheime inklusive Thalheim (6,53 Mio. Euro), Heimunterbringungen für Erziehungshilfe (5,46 Mio. Euro), verschiedene Mietzinse (4,87 Mio. Euro), Instandhaltungen (5,92 Mio. Euro), Energie (Strom, Gas Wasser, Wärme – 3,40 Mio. Euro), Entgelte für Abfallentsorgung samt Sperrmüll (3,71 Mio. Euro), Schulerhaltungs- und Gastschulbeiträge für Pflichtschulen sowie Sonderschulen und die berufsbildenden Pflichtschulen (1,77 Mio. Euro), Zahlungen für nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (2,16 Mio. Euro, siehe auch Einnahmen für laufenden Transfers) etc.

Laufende Transfers:
Wesentlich sind bei diesen Transferzahlungen jene an das Land Oberösterreich. In Summe haben sich diese um 2,22 Mio. Euro auf 38,32 Mio. Euro erhöht. Im Jahr 2020 waren es noch 36,10 Mio. Euro.

Die wichtigsten Transfers an das Land Oberösterreich sind der Krankenanstaltenbeitrag mit 19,99 Mio. Euro (2020: 19,34 Mio. Euro), der Beitrag nach dem Chancengleichheitsgesetz mit 8,67 Mio. Euro (2020: 8,26 Mio. Euro) und die an die Ertragsanteile gebundene Landesumlage mit 8,37 Mio. Euro (2020: 7,27 Mio. Euro).

In den laufenden Transfers sind auch die Subventionen enthalten:
Gemeinsam für die Pflicht- und Ermessenssubventionen ergaben sich 2021 Ausgaben von 9,94 Mio. Euro gegenüber 10,26 Mio. Euro 2020. Hier ist zum Beispiel die Abgangsdeckung für die privaten Kindergärten enthalten, wofür vergangenes Jahr insgesamt 3,55 Mio. Euro aufgewendet wurden. Im Jahr 2020 waren es 3,42 Mio. Euro.

Schwerpunkte „Investiver Haushalt“

Die Einnahmen sowie die Ausgaben belaufen sich jeweils auf insgesamt 20,53 Mio. Euro.

Investitionen

Die Stadt Wels legt seit jeher großen Wert auf Investition – vor allem in die städtische Infrastruktur. Weitere Investitionen dienen der Aufrechterhaltung der hohen Lebensqualität und der bedarfsgerechten Leistungserbringung, etwa durch den Ausbau der Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen.

Die größten Investitionsprojekte waren 2021 die Neugestaltung des Kaiser-Josef-Platzes, die Attraktivierung des Wochenmarktes, das neue Amtsgebäude und die Sanierung des Stadttheaters.

Nachstehend einige Beispiele: 2,25 Mio. Euro für die Straßen und Radwege, 4,46 Mio. Euro für die  Neugestaltung des Kaiser-Josef-Platzes, 2,57 Mio. Euro für Amtsgebäude, 2,10 Mio. Euro für Kindergärten (im Wesentlichen Neubau Kindergarten Negrellistraße und Lessingstraße), 1,30 Mio. Euro für die Schulen, 1,24 Mio. Euro für den Wochenmarkt, 1,10 Mio. Euro für das Stadttheater, 0,89 Mio. Euro für die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwache Pernau und Anzahlung Feuerwehrfahrzeug), 0,70 Mio. Euro für öffentliche Beleuchtung, 0,61 Mio. Euro für Kommunalfahrzeuge und Maschinen, 0,53 Mio. Euro Restzahlung Park&Ride-Anlage etc.

Schulden weiter gesenkt

Der Schuldenstand der Stadt Wels entwickelt sich im Zeitablauf sehr positiv und beläuft sich zum Rechnungsabschluss 2021 auf 11,9 Mio. Euro, das sind um 2,1 Mio. Euro weniger als im Jahr 2020. Die Hochrechnung für das Jahr 2022 ergibt einen voraussichtlichen Schuldenstand von 9,9 Mio. Euro und setzt diesen positiven Trend weiterhin fort.

Eckdaten „Ergebnishaushalt“

Die Stadt Wels weist zum Rechnungsabschluss 2021 ein positives Nettoergebnis von 24,09 Mio. Euro auf. Wesentliche Unterschiede zum Finanzierungshaushalt ergeben sich durch die Bildung von Rückstellungen im Sozialkapitalbereich (inkl. Pensionen) und der Berücksichtigung von Abschreibungen in Verbindung mit der Auflösung von Investitionszuschüssen (Kapitaltransfers).

Nicht finanzwirksame Erträge:
Die Rückstellungsauflösungen betragen rund 14,3 Mio. Euro und betreffen zum Großteil das Sozialkapital (Pensionen, Abfertigungen, Jubiläumsgeldzuwendungen, Urlaub). Auf die Pensionen entfallen rund 12,1 Mio. Euro.

Die Erträge aus der Auflösung von Investitionszuschüssen (Kapitaltransfers) belaufen sich auf rund 2,4 Mio. Euro.

Nicht finanzwirksame Aufwendungen:
Die Personalaufwandsrückstellungen (Abfertigungen, Jubiläum, Urlaub etc.) betragen rund 2,2 Mio. Euro im Rechnungsabschluss 2021. Der nicht-finanzwirksame Sachaufwand liegt bei rund 10,7 Mio. Euro. Auf planmäßige Abschreibungen des Anlagevermögens entfallen rund 9,4 Mio. Euro.

Rücklagenbewegungen:
Saldiert werden aufgrund des positiven voranschlagswirksamen Geldflusses (Finanzierungshaushalt) Rücklagenzuführungen in Höhe von rund 9,5 Mio. Euro in der Ergebnisrechnung. Der Rücklagenstand beträgt zum Jahresende 2021 rund 38,6 Mio. Euro.

Zitat

Finanzreferent Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Die bereitgestellten Mittel sind in Projekte geflossen, die der nachhaltigen sowie dauerhaften Verbesserung der Infrastruktur der Stadt nützen und so der gesamten Bevölkerung zu Gute kommen. Mit dem erwirtschafteten Budgetüberschuss sind die geplanten Projekte der nächsten Jahre weiter gesichert. Besonders erfreulich ist die Entwicklung der Schulden. Das Ziel, im Jahr 2026 schuldenfrei zu sein, werden wir erreichen.“

Im Bild:
Bürgermeister Dr. Andreas Rabl (Bildmitte), Finanzdirektor Mag. Christoph Barth (li.) und Georg Lanz (re.)