Vorsommerlicher Welser Gemeinderat
Einstimmig wurde der â traditionell im Vorfeld prĂ€sentierte â Rechnungsabschluss der Stadt Wels 2023 zur Kenntnis genommen. Wie berichtet, ergibt der Differenzbetrag der Einnahmen und Ausgaben der operativen Gebarung (âBetriebsergebnisâ) einen Ăberschuss von 33,25 Mio. Euro. Die RĂŒcklagen belaufen sich zwar auf rund 90,04 Mio. Euro, allerdings stehen in den Folgejahren groĂe Investitionsvorhaben an: Allen voran die Neustrukturierung des MessegelĂ€ndes mit dem Neubau der Messehalle 22 und der Neugestaltung des Volksgartens einschlieĂlich der Ausrichtung der Landesgartenschau. Der Schuldenstand entwickelt sich im Zeitablauf sehr positiv und belĂ€uft sich zum Rechnungsabschluss 2023 auf 7,9 Mio. Euro, das sind um 2 Mio. Euro weniger als im Jahr 2022. Die Hochrechnung fĂŒr das Jahr 2024 ergibt einen voraussichtlichen Schuldenstand von 5,8 Mio. Euro und setzt diesen positiven Trend weiterhin fort.
Der Welser Familienförderbeitrag fĂŒr Kinder bis zum Schuleintritt wird auch im Betreuungsjahr 2024/2025 die Nachmittags-KindergartengebĂŒhren fĂŒr die Eltern entschĂ€rfen. Wenn ein Kind nur am Nachmittag eine Welser Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung besucht oder maximal zweieinhalb Stunden pro Woche nach 13:00 Uhr abgeholt wird, da aufgrund beruflicher GrĂŒnde den Erziehungsberechtigten die Abholung davor nicht möglich ist, ĂŒbernimmt die Stadt auch kĂŒnftig den Elternbeitrag. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig.
Ein wichtiges Projekt zur Nachverdichtung in der Innenstadt und zur Erhaltung der wertvollen historischen Bausubstanz kann an der Ecke RingstraĂe/BĂ€ckergasse planmĂ€Ăig umgesetzt werden. Die erforderlichen Ănderungen des Bebauungsplanes (u.a. höhere GebĂ€udehöhe zur Errichtung eines DachgeschoĂes) beschloss der Gemeinderat einstimmig.
Im Sinne der Förderung des FuĂgeherverkehrs wird das zustĂ€ndige Land Oberösterreich auf der L 531 in der Eferdinger StraĂe in Mitterlaab einen Gehsteig und in Oberthan einen Gehsteig samt Fahrbahnteiler mit Querungshilfe errichten. Die Umsetzung dieser beiden Tiefbauvorhaben in Wels-Nord ist noch heuer (Mitterlaab) beziehungsweise 2025 oder 2026 (Oberthan) vorgesehen. Wie beim gerade in Bau befindlichen Geh- und Radweg in der VogelweiderstraĂe beteiligt sich die Stadt Wels vereinbarungsgemÀà an den kalkulierten Gesamtkosten von in diesem Fall nicht ganz 350.000 Euro. Den erforderlichen Beschluss fasste der Gemeinderat einstimmig.